Stinatz als „Best practice Gemeinde“ beim Breitbandinternetausbau
Grafiker können ihre Daten nicht über das Internet versenden, Teleworking ist unmöglich, Studenten können das Internet nicht für Recherchen nützen, wenn ihr Haus nicht ans Breitbandnetz angeschlossen ist. Das Burgenland ist bisher zu 82 % mit Breitband-Internet versorgt. Der Rest sind weißen Flecken – und diese vor allem im Südburgenland. Es gibt immer noch Dörfer oder sogar Teile von größeren Gemeinden, denen der Zugang zu Breitbandinternet verwehrt ist. Für Unternehmer ist das ein erheblicher Standortnachteil. Bei den betroffenen Menschen wächst der Unmut. „Breitbandinternet muss in jedem Haushalt so selbstverständlich wie Strom und Wasser sein. Es darf nicht sein, dass für Bewohner des ländlichen Raumes bestimmte Infrastruktur zum Luxusgut wird. Deshalb ist jetzt wichtig, Mittel und Wege zu finden, dass die Versorgung durch die öffentliche Hand sichergestellt wird Leider ist die Frage der Finanzierung auf Bundesebene immer noch nicht geklärt. Es hat einen Ministerratsbeschluss gegeben, wo die strenge Vollziehung des Budgets der einzelnen Ressorts beschlossen wurde. Jeder Minister kann in seinem Budget die richtigen Prioritäten setzen. Infrastrukturministerin Doris Bures kann also, wenn ihr der Ausbau des Breitbandinternets wichtig ist, diese Mittel in ihrem Budget umschichten“ betont Resetar.
Breitbandinternetausbau am Beispiel Stinatz
Die Gemeinde Stinatz konnte und wollte nicht mehr länger auf Bundesinitiativen warten und wurde in der Gemeinde selbst tätig. Bereits im Mai 2013 fand die erste Infoveranstaltung statt, wo die Bevölkerung über den Breitbandinternetausbau informiert wurde und die Interessensbekundungen der Bevölkerung eingeholt wurde. Denn erst aber einer bestimmten Anzahl von Interessierten kommt der Ausbau zustande. Im Herbst 2013 wurde mit dem Ausbau des A1 Glasfasernetzes begonnen. Ab Dezember 2013 stand der Bevölkerung der Internetzugang per Glasfaser zur Verfügung. „Die Projektgesamtkosten beliefen sich auf rund 100.000 Euro, davon hat sich die Marktgemeinde Stinatz mit rund einem Drittel beteiligt. Aber ohne die Bedarfszuweisungen von LHStv. Franz Steindl wäre der Breitbandinternetausbau in der Gemeinde Stinatz nicht möglich gewesen“ betont Resetar und hebt hervor, dass die Gemeinde Stinatz hier ein „best practice“ Beispiel in Sachen Breitbandinternetausbau ist.
Gemeinden warten auf Umsetzung eines Gesamtkonzeptes
Die Gemeinden schaffen mit der Infrastruktur und Verkehrsnetzen, gezielten Betriebsansiedelungen, einer nachhaltigen Raumordnung und Regionalpolitik, modernen regionalen Energiekonzepten oder sozialen Einrichtungen eine wesentliche Grundlage für die Lebensperspektive und Zukunft der Menschen im ländlichen Raum. Sie benötigen dabei aber Gestaltungs- und Handlungsspielraum in finanzieller und rechtlicher Hinsicht. „Doch jede Gemeinde kann es sich, ohne finanzielle Hilfe, nicht leisten in ihrer Gemeinde mit dem Breitbandinternetausbau zu starten. Infrastrukturministerin Doris Bures ist deshalb gefordert so rasch wie möglich ein gut durchdachtes Gesamtkonzept vorzulegen. Sie könnte sofort mit den Planungen beginnen, die Richtlinien zum ELER-Programm werden im September in Brüssel beschlossen, die Mittel stehen bereit. LH Niessl wäre gut beraten anstatt ständig zu sagen, was alles nicht geht, sich auch auf Bundesebene für den Ausbau einzusetzen“ hebt Landesrätin Mag. Michaela Resetar abschließend hervor, denn gerade im ländlichen Raum bietet eine starke Breitbandverbindung, Chancen für Selbstständige und Angestellte, die von zu Hause aus ihre berufliche Tätigkeit verrichten wollen, so Resetar weiters. Auch für die Neuansiedelung von Betrieben in wirtschaftsschwachen Regionen ist eine gute Infrastruktur oftmals ein Entscheidungskriterium.